Sorge zu unseren Finanzen tragen

Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Dieses oft zitierte Sprichwort ist uns allen geläufig. Wenn wir die Geschicke und Geschichte unseres Kantons verfolgen, frage ich mich manchmal wirklich, ob wir in der Zeit gespart haben.
Überschüsse und goldene Jahresabschlüsse wurden bald zur Selbstverständlichkeit. Und daran darf man ungeniert auch Freude haben. Was mir aber mehr Sorgen bereitet, ist die ständige Forderungen nach staatlicher Unterstützung, nach Geldausgaben ohne diese allzu gross zu hinterfragen.

Der Kanton Zug hat in den letzen Jahrzehnten eine aktive Wirtschaftsförderung betrieben. Dies hat uns viel Geld in die Kassen gegeben, gleichermassen wurden aber auch die Investitionen höher und die Ansprüche von uns Einwohnern sind ebenfalls angestiegen. Wir haben zwar eine (noch) intakte Wirtschaft, aber was bieten wir der Wirtschaft an? Etwa gute Verkehrswege?
Die Infrastruktur im Verkehrswesen ist im Teilrichtplan Verkehr aufgenommen. Es gilt nun, diesen rasch umzusetzen. Mit der Stadtbahn 2004 schafft der Kanton einen Anreiz, vermehrt den öffentlichen Verkehr zu benützen. Das ist ein guter Anfang. Jedoch dürfen wir uns nicht täuschen lassen, dass trotzdem vermehrt auch Autos und Lastwagen unsere Strassen benützen. Es ist also wichtig, die nötigen finanziellen Mittel für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in allen Belangen zu generieren.
Weitere finanzielle Ausgaben sind voraussehbar, wenn wir die Diskussion um das Zentralspital hören. Geld brauchen wir in Zukunft auch für Kinderbetreuungen, Sozialbetreuung und für unsere älter
werdenden Generationen.
Was heisst das also für unsere Zukunft? Wir müssen Wünschbares von Notwendigem trennen. Wir müssen gute Infrastrukturen haben, aber nicht teure. Und ebenso ist es die Pflicht des Kantonsrates, Gesetze so zu verabschieden, dass die Kosten kontrollierbar sind. Wir sind verpflichtet, zu unseren Steuergeldern Sorge zu tragen. Aber ebenso sind wir verpflichtet, die Aufgaben der öffentlichen Hand zu bewältigen. Wir müssen daher auch in schwierigeren Zeiten Sorge tragen zu unseren finanziellen Ressourcen. Geld soll so ausgegeben werden, dass der Steuerzahler direkt oder indirekt davon profitieren kann. Und Geld soll so eingenommen werden, dass die Aufgaben des Staates lösbar sind; meistens Aufgaben, welche per Gesetz erlassen werden.
Wir Politiker sind klar gefordert, damit wir weiterhin einen lebenswerten und liebenswerten
Kanton Zug haben.

Georges Helfenstein, Kantonsrat CVP, Cham